Ein soziales Europa für alle
Vom grenzüberschreitenden Lohn- und Sozialdumping ist Österreich europaweit am stärksten betroffen. Hauptgrund sind die hohen Wohlstandsunterschiede. Doch wir dürfen kein Europa zulassen, das ArbeitnehmerInnen gegeneinander ausspielt. Denn davon profitieren nur die Konzerne. Wir sagen: Vom wirtschaftlichen Erfolg müssen alle profitieren! Gemeinsam können wir den sozialen Zusammenhalt bewahren und den großen Konzernen endlich klare Regeln geben. Wir fordern ein konsequentes Vorgehen gegen Konzerne, die ArbeitnehmerInnen ausbeuten. Wir wollen sicherstellen, dass unsere hohen Sozialstandards gewahrt bleiben.
Zusammenhalt statt Spaltung
Europa ist in Gefahr: Rechtsnationalistische Parteien wie die FPÖ versuchen, unsere Gesellschaft zu spalten und machen gegen Demokratie und Rechtsstaat mobil. Ihr Geschäft ist die Angstmache. Statt Antworten auf die drängenden Fragen unserer Zeit zu geben, schwingen die FPÖ und ihre rechten Verbündeten nur populistische Parolen. Rechte Parteien vergessen, welche enormen Vorteile uns die EU gebracht hat. Sie schüren den Konflikt und spalten. Damit gefährden sie Österreichs Wohlstand und das Friedensprojekt EU. Die Konservativen schauen zu und machen Politik für Reiche und Konzerne. Wir sagen: Wir brauchen mehr Zusammenhalt und Menschlichkeit in Europa! Politik soll Brücken schlagen, um Herausforderungen gemeinsam im Dialog zu lösen.
Konzerne fair besteuern!
Jedes Wirtshaus, jede und jeder Arbeitnehmende und Selbständige, jedes kleine bis mittlere Unternehmen: Sie alle leisten ihren Beitrag – nur die größten und mächtigsten Konzerne der Welt nicht. Google, Facebook, Amazon und Co. machen jedes Jahr Milliarden Euro Profit in der EU, aber zahlen fast keine Steuern. Der EU fehlen pro Jahr 1.000 Milliarden Euro Steuereinnahmen für Bildung und Infrastruktur. Für uns ist klar: Das muss sich ändern. Wir brauchen einen Kurswechsel in Europa. Konzerne müssen endlich ihren gerechten Beitrag leisten!
Schützt unser Wasser!
Wer will nicht, dass sauberes Wasser wie bisher in bester Trinkwasserqualität tagtäglich aus der Wasserleitung kommt – verlässlich und zu günstigen Preisen? Eine Frage, die man sich stellen muss, bevor man sich entscheidet, wo man sein Kreuz bei der EU-Wahl macht. Denn seit Jahren gibt es Bestrebungen, den Bereich der kommunalen Dienstleistungen stärker zu privatisieren als bisher. Das betrifft vor allem den Bereich Wasser, aber auch Energieversorgung und sozialen Wohnbau. Wir sagen: Kommunale Dienstleistungen sind die Grundlage für ein gerechtes Europa und müssen vor Privatisierungen geschützt werden! Nur so kann sichergestellt werden, dass alle Menschen mit Grundbedürfnissen wie Wasser, Strom und Wohnraum versorgt sind.
Ein sauberes, giftfreies Essen für unsere Kinder!
In einem gemeinsamen Markt machen Giftstoffe an unseren Grenzen nicht halt. Österreich allein kann die Wende zu einem nachhaltigen Umgang mit unseren Ressourcen nicht gelingen – hier muss auf europäischer Ebene Druck ausgeübt werden. Denn der massive Einsatz von Pestiziden in der europäischen Landwirtschaft hat gesundheitliche Auswirkungen auf die Umwelt und unsere Kinder. Sie stehen sind nicht nur konkret in Verdacht, für das massenhafte Bienen- und Vogelsterben verantwortlich zu sein, auch schwerwiegende Folgen für das Hormonsystem, Störungen der Entwicklung ungeborener Kinder und Krebs sind nicht auszuschließen. Für uns ist klar: Die Gesundheit der Menschen ist wichtiger als Konzernprofite! Wir brauchen ein europaweites Verbot von Glyphosat und allen Pestiziden, gegen die Gesundheitsbedenken bestehen.
Mit unserem oberösterreichischen Spitzenkandidaten Bgm. Hannes Heide werden wir uns dafür stark machen.
